Bürgerrat: Meinung der Bürger ist gefragt

Bezirksparteiobmann LAbg. Karl Moser will neues Modell für Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen in den Gemeinden

Der Bürgerrat ist eine völlig neue informelle Einrichtung der Bürgerbeteiligung, welche (vom österr. Gemeindebund empfohlen) erstmals ind er Marktgemeinde Yspertal als Mittel der demokratischen Mitwirkung für Bürger/Innen erprobt wird. Was ist der Bürgerrat?
Der Bürgerrat ist eine Einrichtung, welche grundsätzlich von einer Gemeinde installiert werden kann und eine neue moderne Form um Bürger in ein Projekt einzubinden, welche zukünfig von der Gemeinde umgesetzt werden sollen. Wie entsteht ein Bürgerrat und wer ist dabei?
Es wird einmalig eine durch Zufallsprinzip ausgewählte Anzahl von Personen zu einem Thema um Rat gefragt. Es sollten mindestens 12 Personen sein, eventuell ergänzt mit jener Zahl bis zur Anzahl der Gemeinderäte in der jeweiligen Gemeinde. Die Personen werden nach dem Zufallsprinzip z.B. aus den Wahlberechtigten GemeindebürgerInnen inklusive Zweitwohnsitzer ausgewählt. Ähnlich wie die Auswahl jener Personen, welche als Schöffen entsendet werden. Was ist die Aufgabe des Bürgerrates und wie oft muss dieser aktiv werden?
Mindestens einmal werden die ausgewählten Personen als Mitglieder des Bürgerrates eingeladen und zu einem vorliegenden Projekt oder Thema um Rat bzw. Meinung gefragt. Sollte zu einem weiteren Thema ein Bürgerrat eingerichtet werden so werden die Teilnehmer neuerlich per Zufallsprinzip ermittelt. Die daraus resultierenden Ergebnisse bzw. die daraus resultierende Meinungsbildung steht dem Gemeinderat informell bei den weiteren Beratungen und Entscheidungen zur Verfügung.