„Die Corona-Krankheit hat uns im vergangenen Jahr auch in Niederösterreich, aber auch im Bezirk Melk hart und völlig unerwartet getroffen. In diesen schwierigen Monaten haben sich jedoch mehrere Entscheidungen des Landes aus der Vergangenheit im Gesundheitswesen als richtig erwiesen. Etwa die Zusammenführung der Landespflegeheime und der Landeskliniken unter ein gemeinsames Dach zu bringen, der Landesgesundheitsagentur. Um hier in beiden Einrichtungstypen höchst professionell und rasch auf die sich laufend ändernden Rahmenbedingungen reagieren zu können. Auch das Festhalten an den 27 Klinikstandorten in Niederösterreich, und damit mehrere kleinere im gesamten Land verteilte Krankenhäuser, war richtig. Oder die Gesundheitshotline 1450, die in Niederösterreich bereits lange Tradition hat und hervorragend durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von „144 Notruf Niederösterreich“ betreut wird. 2020 wurden von ihnen alleine 450.000 Anrufe auf 1450 entgegengenommen, so Landtagsabgeordneter Karl Moser.
„Die Gemeinden sind wichtige Partner in der Bewältigung der Krise. Ganz wichtig für die Bewältigung der Corona-Gesundheitskrise sind aber natürlich noch viele mehr. Etwa die vielen Freiwilligen, oder aber auch unsere Gemeinden im Land. Denn sie waren wichtige Partner, um die beiden Flächentestungen im Dezember und Jänner durchzuführen, aber vor allem auch um jetzt das breite dauerhafte Testangebot an mittlerweile mehr als 250 Standorten im ganzen Land anzubieten.
Unsere Gemeinden spielen aber auch eine wesentliche Rolle in der Überwindung der Corona-Wirtschaftskrise. Unsere 40 Gemeinden im Bezirk vereinen so viel auf sich: Sie sind beispielsweise Wohnort, sie sind Arbeitsort, sie sind Schul- und Kindergartenstandort oder aber auch Wirtschaftsstandort. Aber unsere Gemeinden sind auch selbst wichtige Investoren für die regionalen Wirtschaftskreisläufe“, so Moser.
„Bei der Arbeitsklausur hat unsere Landeshauptfrau betont, dass das Land verlässlicher Partner für die zugesagten Investitionen in Höhe von rund 900 Millionen Euro im Jahr 2021 bleiben wird und nicht beginnt in der Krise Ausgaben zu streichen. Auch Gemeinden können dank der Gemeindepakete von Land und Bund verlässliche Partner bleiben. Genauso wie das Land angekündigt hat verlässlicher Partner zu bleiben, so können dies unsere Gemeinden im Bezirk Melk dank nun insgesamt dreier Gemeindepakete von Land und Bund ebenso bleiben. Die 40 Gemeinden in unserem Bezirk profitieren insgesamt von Unterstützungen, Zuwendungen oder Vorschüssen in Höhe von rund 20,5 Millionen Euro von Land und Bund“, betonte Moser.
„Wie wichtig diese Unterstützung für Niederösterreich ist, möchte ich Ihnen an Beispielen veranschaulichen, die zeigen, dass unsere Gemeinden wichtige regionale Wirtschaftsmotoren sind:
1) Als Arbeitgeber: Rund 20.000 Öffentliche Bedienstete sind direkt bei unseren 573 Gemeinden im Land angestellt – heruntergebrochen auf unseren Bezirk bedeutet das, dass rund 900 Melkerinnen und Melker eine Gemeinde als Dienstgeber haben.
2) Als Investoren: Insgesamt investieren unsere 573 Gemeinden in Niederösterreich in einem normalen Jahr rund 740 Millionen Euro jährlich in Infrastruktur und Bauvorhaben. Das heißt für uns im Bezirk Melk, dass die Gemeinden in etwa 34,4 Millionen Euro in einem Jahr investieren.
3) Diese Investitionen sichern Arbeitsplätze in der Region: Diese Investitionen sorgen für Wertschöpfung vor Ort. Landesweit sichern die Investitionen der Gemeinden in Infrastruktur knapp 10.000 Arbeitsplätze direkt ab. Heruntergebrochen auf unseren Bezirk, werden somit 450 Arbeitsplätze durch die Investitionen unserer 40 Gemeinden gesichert.
Unsere Gemeinden spielen schon in normalen Jahren eine wichtige Rolle für unsere regionale Wirtschaft und damit für viele Arbeitsplätze. Arbeitsplätze, hinter denen wiederum viele Schicksale von Familien stehen. Deshalb sind diese drei Gemeindepakete von so großer Bedeutung, um auch 2021 die regionalen Wirtschaftskreisläufe am Leben zu erhalten. Gemeinsam mit den Investitionen des Landes und des Bundes können wir somit bestmöglich den wirtschaftlichen Schaden durch die Corona-Krankheit abfedern. Denn eines ist auch bei der Corona-Wirtschaftskrise klar: Wir werden sie nur gemeinsam überwinden, wenn alle Ebenen weiter an einen Strang ziehen.
In diesem Sinne möchte ich den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in unserem Bezirk großen Respekt aussprechen, die bisher vorbildhaft als Krisenmanager vor Ort ihr bestmögliches gegeben haben“, abschließend so Moser.
„Gemeindepakete gibt es aufgrund des Rückgangs von Ertragsanteilen und Kommunalsteuern. Unsere Gemeinden sind regionale Wirtschaftsmotoren und das Rückgrat der Regionen – gerade auch in Zeiten der Pandemie. Bei den Flächentestungen im Dezember 2020 haben 573 Gemeinden in ca. 1300 Teststraßen 577.733 Testungen durchgeführt. Bei den Flächentestungen im Jänner 2021 gab es in 573 Gemeinden, 1281 Teststraßen in denen 536.567 Testungen durchgeführt wurden. Seit dem 24. Jänner werden Antigen-Permanenttestungen in 311 Gemeinden Niederösterreichs durchgeführt. Insgesamt wurden bis jetzt 852.871 Testungen durchgeführt, das sind ca. 40.000 Testungen pro Tag. Ein großes Dankeschön an die vielen Ehrenamtlichen und freiwilligen Helfer des Roten Kreuz, Samariterbund, Ärzte, KlinikmitarbeiterInnen und den vielen pensionierten Helfern für die unglaubliche Hilfsbereitschaft“, so Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner.
„Wir haben derzeit im Bezirk Melk 22 von 40 Gemeinden, die fixe Teststationen anbieten. Herzlichen Dank an alle meine Bürgermeisterkolleginnen und Bürgermeisterkollegen für die Bereitschaft und Organisation dieser regelmäßigen Testungen. Ein weiteres Dankeschön an die Partner auf Bundes- und Landesebne und vor allem an den Notruf 144 für die Materialbeschaffung und das hervorragend funktionierende System dahinter, so Karner.
„Es gibt einen klaren Impfplan der Bundesregierung und ich möchte auch meinen Dank an die Organisation und Hilfe für ältere Personen bei der Anmeldung, Registrierung und den Fahrtendienst an Gemeindebedienstete, den Pensionistenverband und den Seniorenbund aussprechen, da die Unterstützung einzigartig ist“, so Karner.
„Als Gemeindebund-Bezirksobmann und Bürgermeister möchte ich ein großes Dankeschön an das gesamte Personal im Bildungsbereich aussprechen. Pädagoginnen und Pädagogen in den Kindergärten und Schulen betreuen, testen und unterrichten unsere Kinder in diesen herausfordernden Zeiten.
Die Unterstützung für unsere Sportvereine, den Nachwuchsfußball und die Nachwuchsspiele sind unverzichtbar für unser Vereinsleben, denn Ehrenamt ist ein Goldenes Amt“ so Karner abschließend.
